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Written by Autonomie und Solidarität on 2024-12-30 at 22:38

@fickdieafd Die Analyse ist im großen und ganzen nicht schlecht, nur wirkt sie irgendwie unvollständig und oberflächlich. Die angesprochenen Entwicklungen einer - wie wir als Gruppe es nennen, autoritären Transformation oder Autoritarisierung von Staat und Gesellschaft - haben sich schon lange angekündigt. Auch bei Grünen und SPD und noch vor der Ampel-Regierung (z.B. auf Länder-Ebene aber auch in der Groko). Das ganze hat eine Vorgeschichte und wenn man diese im Blick hat, dann wirkt es nicht mehr so nach Überraschung, dass auch die sog. "Progressiven" jetzt "auf einmal" Politik auf der Überholspur rechts von Seehofer betreiben.

Generell erscheint auch ein Blick auf Parteienpolitik nicht wirklich ausreichend, da die Entwicklung (auch) systembedingte Ursachen hat und die Parteien "nur" systemerhaltend agieren. Sowohl die multiplen Krisen als auch die innersystemischen Konkurrenzkämpfe ziehen eine beschleunigte Autoritarisierung nach sich, die fast global zu beobachten ist.

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