Ancestors

Toot

Written by mq86mq on 2024-11-09 at 06:09

Weil zu den Fristen viele Falschinformationen im Umlauf sind, hier das, was bei der vorgezogenen #Neuwahl 2005 gegolten hat. Das ist identisch mit den regulären Fristen vor 1985 (wo die #Briefwahl wegen dem neu eingeführten #Wahlrecht der Auslandsdeutschen verlängert worden ist). In Klammern die heutigen regulären Werte; alles in Tagen vor der Wahl. [1/4]

[#]WahlThread #Neuwahlen #Vertrauensfrage

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Descendants

Written by mq86mq on 2024-11-09 at 06:10

47 (97) Beteiligungsanzeige

37 (79) Feststellung Parteieigenschaft

[33] (75) Nichtanerkennungsbeschwerde BVerfG

34 (69) Einreichung Wahlvorschläge

[31] (59) Entscheidung BVerfG

30 (58) Zulassung Wahlvorschläge

27 (55) Einlegung Beschwerden

24 (52) Entscheidung Beschwerden

20 (48) Bekanntmachung, faktischer Briefwahlbeginn

[2/4]

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Written by mq86mq on 2024-11-09 at 06:10

[#]Nichtanerkennungsbeschwerde gibts erst seit 2012. Wenn man dem #BVerfG mehr als 48 Stunden (statt normal 16 Tagen) lassen will, muss man anderswo einsparen. Die 4 Tage Frist für Erhebung der Beschwerde stehn aber (auch) im #BVerfGG und lassen sich ohne Gesetz nicht verkürzen. [3/4]

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Written by mq86mq on 2024-11-09 at 06:11

Vorn lässt sich nicht viel verkürzen; zwischen die Auflösung des Bundestags (maximal 60 Tage) und die Frist für die #Beteiligungsanzeige muss noch die Bekanntmachung des Wahltags und danach die Bekanntmachungen der Wahlleiter passen, auf die die Parteien wenigstens theoretisch noch reagieren können müssen. [4/4]

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Written by M. K. Broll on 2024-11-09 at 06:40

@mq86mq Vielen Dank für Deine Aufklärung zu Fristen zur #Neuwahl, die offensichtlich insbesondere der #CDU völlig schnurzpiepe sind. Ich befürchte, es werden so viele Fehler gemacht werden, dass die Wahl vom #BVerfG ganz oder teilweise für ungültig erklärt werden wird.

In der Woche um Weihnachten werden sehr viele Behörden allein zur Energieeinsparung nur Notbetrieb haben. Die fehlt dann zur Vorbereitung. Noch bei einem Märztermin ist Karneval drin.

[#]Neuwahlen #Vertrauensfrage

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