Ancestors

Written by Autonomie und Solidarität on 2024-09-25 at 13:59

Auslieferung nach #Ungarn

"Meine Befürchtungen haben sich bestätigt"

[#]FreeMaja

Im Juli wurde die mutmaßlich linksextreme, non-binäre Person Maja von deutschen Behörden nach Ungarn ausgeliefert. Ihre Anwälte und das Bundesverfassungsgericht wurden überrumpelt.

Per Mobiltelefon hat Maja nun mit dem MDR gesprochen. Sie habe damit gerechnet, dass das Kammergericht für die Auslieferung entscheidet. Was sie jedoch überrascht habe, sei "die Art und Weise" der Auslieferung gewesen. Noch am Abend davor sei sie so naiv gewesen zu glauben, dass die sächsischen Behörden eine Prüfung seitens des Bundesverfassungsgerichts abwarten würden. In Dresden sei sie jedoch in den Morgenstunden von acht schwerbewaffneten Beamten in einem Polizeiwagen zum Flughafen gebracht worden, wo ein Helikopter bereitgestanden habe. Begleitet worden sei der Wagen von einer Eskorte von "mindestens zehn" Mannschaftswagen der Polizei. Straßen auf dem Weg seien abgesperrt gewesen. In den Hubschrauber hätten sie Beamte des #LKA begleitet.….

https://www.tagesschau.de/investigativ/mdr/linksextreme-maja-auslieferung-ungarn-100.html

[#]Budapest #FreeThemAll #Antifa #FckNzs

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Written by Autonomie und Solidarität on 2024-09-25 at 14:55

[#]FreeMaja

"Auch über die Haftbedingungen vor Ort erzählt Maja. Angesichts von Medienberichten über die Haftbedingungen für die ebenfalls Beschuldigte Ilaria Salis sah Maja ihre Befürchtungen bestätigt: "Es gibt in meinen Augen eine mangelhafte Versorgung mit Lebensmitteln. Hygienische Produkte wurden mir vorenthalten. Es ist teilweise dreckig, es gibt unzählige Bettwanzen und Kakerlaken."

Maja hebt ihre konstante #Überwachung und besondere Sicherungsmaßnahmen hervor: "In meiner Zelle ist eine Videokamera, die ununterbrochen angeschaltet ist." Dazu weitere Kontrollen, welche sie als Schikane empfindet: "Ich musste mich eigentlich jeden Tag komplett vor Beamten entkleiden, also Intimdurchsuchung. Obwohl ich nur physischen Kontakt zu Beamten habe."

Den Rest des Haftalltags beschreibt Maja als eintönig und isoliert: "Ich bin 23 Stunden in der Zelle, eine Stunde auf dem Hof und immer alleine. Ich habe kurz am Tag Kontakt zu den Beamten und einen sehr begrenzten Kontakt zu meiner Familie telefonisch.""

https://www.tagesschau.de/investigativ/mdr/linksextreme-maja-auslieferung-ungarn-100.html

[#]Antifaschismus #Antifa #Ungarn #Deutschland #Repression #Antireport

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Written by Autonomie und Solidarität on 2024-09-29 at 12:11

[#]Demo für Maja T. : Briefe aus der Haft

[#]FreeMaja #Antifa

In Jena demonstriert die Zivilgesellschaft gegen die Auslieferung von Antifas. Der Vater von Maja T. berichtet, wie es T. in ungarischer Haft geht.

(…)

Zu der Demonstration, die hier am Samstagnachmittag stattfand, haben die Eltern der im sogenannten Budapest-Komplex verfolgten An­ti­fa­schis­t*in­nen aufgerufen. Mit dem Begriff werden die verschiedenen Verfahren gegen diejenigen bezeichnet, die in Budapest im Februar 2023 am sogenannten „Tag der Ehre“ – einem Großevent der europäischen Neonaziszene – mehrere Rechtsextreme attackiert haben sollen. Viele Beschuldigte sind seither untergetaucht.

Im Juli war Maja T. in einem höchst fragwürdigen Verfahren nach Ungarn ausgeliefert worden. Nachdem das Berliner Kammergericht einem ungarischen Auslieferungsgesuch stattgegeben hatte, wurde dieses in einer Nacht-und-Nebel-Aktion so schnell umgesetzt, dass selbst das Bundesverfassungsgericht nicht mehr einschreiten konnte. Als dieses am Vormittag des Folgetages die Aussetzung der Auslieferung anwies, um die Entscheidung überprüfen zu können, war Maja T. bereits in Ungarn.…

http://www.taz.de/!6039411/

#TagX #Antifaschismus #Repression #Antireport

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Toot

Written by Pentropy on 2024-09-29 at 15:15

@autonomysolidarity wie war das denn nun genau? Als das im Juli durch die Gazetten ging hieß es noch, die Anwälte hätten den Bullen bescheid gegeben, dass da eine Entscheidung aussteht, die Bullen hätten trotzdem angefangen und als die Entscheidung da war, war Maja noch in Deutschland oder Österreich unterwegs, das hätte also noch abgebrochen werden können. Begründung der Polizei (oder Justizminister?): "Wir dachten da wir schon auf dem Weg sind würde das Verfassungsgericht nicht mehr auf Durchsetzung seines Urteils bestehen". Erinnert sich da noch jemand dran?

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