Die Barbaren im #StaDDrat applaudieren, weil sie das Projekt #robotronkantine zerstören konnten.
[#]Kulturstadt mit vielen blinden Flecken. #Dresden ist mehr als barocke Pracht, die rechts-konservative Mehrheit sieht das aber nicht.
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Im #StaDDrat bekommt #Putin eine kleine Sonderredezeit in Person des Fraktionsvorsitzenden des #BSW. Nur damit Ihr Bescheid wisst: Die Energiepreise sind 2022 krass gestiegen, weil Deutschland (!) so unnötig eskaliert hat (mit ungerechten Sanktionen gegenüber vertrauenswürdigen Handelspartnern).
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Im Bericht des Oberbürgermeisters im #StaDDrat interessante Ideen zur Finanzierung des Wiederaufbaus der #Carolabrücke. Der OB strebt an, das Neuverschuldungsverbot der Stadt für Infrastruktur- und Wirtschaftsprojekte aufzuheben.
[#]surprise
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Guten Morgen, #Dresden ☀️
Habt eine schöne erste Dezemberwoche 💚
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[#]StaDDrat ging heute auch schonmal besonders toll los:
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OB Hilbert bringt seinen Haushaltsentwurf für 2025/26 in den #StaDDrat ein. Im Verkehrsbereich kündigt er ein "Maßnahmepaket" für die finanzielle Sicherung des ÖPNV an. Im gleichen Atemzug legt er einen Abbau des Angebots der #DVB nahe.
Das muss verhindert werden!
[#]10MinutentaktErhalten
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Aus dem Leben einer Stadträtin:
Einladung einer Interessengruppe an mehrere Fraktionen.
CDU-Vertreterin: "Es kann doch nicht sein, dass die Stadtverwaltung sich so penibel an Gesetze hält ❗❗😤"
TeamZastrow: "Autofahrer finanzieren die gesamte Verkehrsinfrastruktur komplett alleine aus Ihren Steuern ❗🥸" - "Die Stadtverwaltung verteilt Knöllchen, wenn Leute im Landschaftsschutzgebiet/Wald/Parkverbot parken ❗❗🤯"
😵💫 Rechtsstaat? Nur gegen Arme oder Ausländer, bitteschön.
[#]StaDDrat 🧘
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Mein Kind ist 12 und war heute nach einer Schulveranstaltung auf dem Heimweg gegen 17:30 am Hauptbahnhof.
Ich bekam diese Nachricht.
[#]Dynamo-Fans: Ist euch diese Wirkung auf andere eigentlich klar?
Und nein, das ist kein besonders ängstliches Kind. Geht z. B. zweimal die Woche selbständig zum Fußballtraining.
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Der städtische Haushalt für 2025/26 muss demnächst beschlossen werden. Viele Angebote der Stadt stehen auf dem Prüfstand, denn die Kassen sind klamm.
Ich nutzte heute das Fragerecht im #StaDDrat um zu erfahren, ob der 10-Minuten-Grundtakt der #DVB finanziell abgesichert ist.
Die Antwort kommt auch irgendwann schriftlich, dann werde ich sie verlinken.
https://www.tag24.de/dresden/politik-wirtschaft/stadtraetin-moechte-wissen-ist-der-10-minuten-takt-bei-bus-und-bahn-gesichert-3329064
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Eine Zugfahrt mehr, um darüber nachzudenken, ob meine Werte noch über Folklore hinaus (siehe Bild) mit denen meiner Partei und vor allem ihrer Vertretung im Deutschen Bundestag übereinstimmen.
" #Sicherheitspaket "
@GrueneBundestag 💔
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Für 🌻 Mitglieder: Bitte zeichnet den offenen Brief mit, wenn Euch das "Sicherheitspaket" genauso verunsichert wie mich.
@GrueneBundestag sollten da nicht mitgehen.
https://sicherheit.antragsgruen.de/sicherheit/motion/74737
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Bitte verbreitet keine #FakeNews zur #Carolabrücke. Die Stadt und das Team um unseren Baubürgermeister Stephan Kühn (die gerade rund um die Uhr engagiert arbeiten 👏) haben ein FAQ erstellt, das man auch zur Widerlegung des ganzen Quatschs nutzen kann!
https://www.dresden.de/de/rathaus/aemter-und-einrichtungen/unternehmen/feuerwehr/carolabruecke.php
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(ab morgen auch zum Nachsehen verfügbar)
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Jetzt live! 📺
Der Bericht der Stadtverwaltung zum Teileinsturz der #Carolabrücke mit anschließender Fragerunde für die Mitglieder des #staddrat|s
https://www.dresden.de/de/rathaus/politik/stadtrat/stadtratssitzung-live3.php
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Die schwarze Null ist vorm Finanzministerium abgestürzt!
Pressemitteilung meiner #StaDDrat sfraktion findet man hier:
https://gruene-fraktion-dresden.de/pressemitteilung/zum-einsturz-der-carolabruecke/
Und die der Landtagsfraktion hier:
https://www.gruene-fraktion-sachsen.de/presse/pressemitteilungen/2024/teileinsturz-carolabruecke/
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Für sowas Schnödes wie laufenden Unterhalt gibt es i.d.R. auch keine Fördermittel. Dresden hat sich lieber eine Waldschlösschenbrücke oder den Tunnel am Wiener Platz gegönnt, für hunderte Millionen Euro. Viele Brücken und Straßen blieben derweil unsaniert.
Wir sind das angegangen und das muss auch weitergehen, denn Dresden ist eine große Stadt. Dafür brauchen wir wie alle Kommunen aber eine solide Finanzierung aller Aufgaben, zu denen Bund oder Land uns verpflichten.
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Krasser Tag, von dem ich nicht im Traum geglaubt hätte, ihn mal erleben zu müssen. #Carolabrücke
Wir GRÜNEN haben schon in viele verkehrspolitische Programme die Worte "Erhalt vor Neubau" geschrieben. Weil immer mehr Infrastruktur auch immer mehr Unterhalt erfordert.
Dafür wurden wir ausgelacht. Absurd unrealistische (pro Auto) Prognosen bleiben von zu vielen bis heute als Planungsgrundlage unhinterfragt.
Bändchen durchschneiden ist eben cooler, als einfach was zu reparieren. #CDU #FDP 👀
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Ich habe unglaublich viel Zeit, Energie und ja, auch Liebe in diese politische Arbeit gesteckt. Den Familienurlaub um Wahlkämpfe herum geplant, so viele Abende nicht mit meinen Kinder Abendbrot gegessen.
Wenn wir - wenn IHR! - nicht langsam die Kurve kriegt, zurück zu der Partei, die Menschen- und Freiheitsrechte hochhält, habt ihr mich bald verloren. Vielleicht nehmt ihr's einfach mal mit in den nächsten jour fixe mit unseren Bundesregierungsmitgliedern, wär' voll nice. 🌻
@GrueneBundestag
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Ich guck mir das nicht mehr lange an, liebe BÜNDNISGRÜNE Bundespartei. Den Allerärmsten noch die Butter vom Brot nehmen? Abschieben nach Afghanistan und Syrien? Grenzkontrollen in Europa? Kein Klimageld, keine Kindergrundsicherung?
Ich bin seit fast 20 Jahren Mitglied, habe viele Jahre im Ehrenamt einem der größten ostdeutschen KVen als Sprecherin gedient. Ich war auf unzähligen BDKs und LDKs, habe Anträge mitformuliert, mit und ohne Aussicht für uns BÜNDNISGRÜNE kandidiert.
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Nach den Ergebnissen der Simulation hätte man die Spur gleich permanent einrichten können.
Da müssten all die hasenfüßigen Bewahrer des status quo aber mal etwas Vertrauen in die Fachverwaltung haben. Die autonormativen Scheuklappen kosten die Stadt richtig viel Geld.
[#]cdu 👀
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