An 6.2 (Donnerstag) 19-20 Uhr Online-Infoveranstaltung:
Gemeinsam #HamburgWerbefrei real machen!
Hier bekommt ihr einen Einblick in unser Vorhaben, was in der nächsten Phase auf uns zukommt und wie man dabei helfen kann. Natürlich mit Platz für eure Fragen.
Link: siehe https://www.hamburg-werbefrei.de/uncategorized/termine/
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👇 📆
Nächste Termine vor der #Sammelphase:
25.01. (Samstag) 11:30 – 13:00 Uhr: Offenes Treffen der Bezirksgruppe Altona
21.2 (Freitag) 20 Uhr: Soli-Kneipe in der M1, Mokrystr. 1, 21107 Hamburg
23.02.2025 (Sonntag) 13:00 – 15:30 (Tag der Bundestagswahl): Offenes Treffen zur zweiten Sammelphase
16.03.2025 (Sonntag) 13:00 – 15:30: Offenes Treffen zur zweiten Sammelphase
https://www.hamburg-werbefrei.de/uncategorized/termine/
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⚠️ Achtung, geänderter Treffpunkt für das offene Treffen der Ortsgruppe #Altona an Samstag, dem 25.1.:
Café Olé satt Café Knuth.
https://www.hamburg-werbefrei.de/uncategorized/termine/
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Quellen:
[1] https://chaos.social/@skye@literatur.social/113822702179554680 (sehr lesenswerte Recherche von @skye, Angaben aus parlamentarischer Anfrage)
[2] https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/2024-47-Millionen-Euro-Einnahmen-durch-Blitzer-in-Hamburg,kurzehh10154.html
[#]Hamburg
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Jährliche Einnahmen durch:
Werbeverträge: 30.000.000 € [1]
Blitzer-Bußgelder: 47.000.000 € [2]
Die #Werbung, der wir zwangsweise und ungefragt ausgesetzt werden und die uns täglich schädigt, ist "unverzichtbar".
Ernst gemeinte Frage an #BVM und #Senat: ist gefährliches Rasen somit auch unverzichtbar für Hamburgs Haushalt?
🏎️
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Klimapolitik in Zeiten des Rechtsrucks - Podiumsdiskussion
📅 05. Februar 2025 | 🕖 19:00 Uhr
📍 Werkstatt 3, Hamburg oder Online-Teilnahme
Anmeldung über https://kurzlinks.de/w5zd
"Wie bleibt Klimapolitik solidarisch und erfolgreich, wenn der Rechtsruck die Zivilgesellschaft bedroht? Diskutiert mit uns und spannenden Referent*innen, wie ökologische und soziale Bewegungen zusammenwirken können für Klimagerechtigkeit und gegen den Raubbau an der Natur.
Teilnahme kostenlos (Spenden willkommen)"
https://www.robinwood.de/termine/klimapolitik-zeiten-des-rechtsrucks
👉 mit dabei ist #HamburgWerbefrei!
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Auch eine Online-Infoveranstaltung ist wieder geplant, am 6.2., Details folgen
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Wir laden am 23. Februar wieder zu einem offenen Treffen im #CentroSociale (U Feldstraße) ein.
https://www.hamburg-werbefrei.de/uncategorized/termine/
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Aus unserer Sicht ist es unerlässlich, dass die Deals mit #STROER, #WallDecaux und co. zeitnah vollständig ans Licht kommen.
Vielleicht etwas für das Hinweisgeberportal einer Zeitung ...
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Dass diese #Deals von großer Bedeutung sind, sagen nicht nur wir -- das sagt der Senat, wenn er um keinen Preis davon ablassen will, unsere Blicke zu verkaufen.
Dass die Deals das Handeln der Behörden komplett durchziehen, zeigt sich durch die Sonderrolle, die die Firmen sogar in Verordnungen zur Nutzung des öffentlichen Raumes erlangt haben:
https://bewegung.social/@hhwerbefrei/113395659129637083
Aktuell läuft eine neue #Ausschreibung. Details zu den geplanten Bedingungen will man nicht verraten (sondern wohl direkt mit den Unternehmen absprechen?)
Ein solcher Mangel an #Transparenz und #Mitbestimmung ist wirklich nicht zeitgemäß.
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Neue parlamentarische Anfragen zu #Außenwerbung, wieder größtenteils ausweichende #Antworten. 🤷
Durch die Anfragen der Opposition kann das Thema zumindest politisch aktuell gehalten werden.
https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/89043/22_16779_volksbegehren_hamburg_werbefrei_wirkungen_von_werbung_im_oeffentlichen_raum_auf_mensch_und_umwelt
https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/88767/22_16516_zur_vergabe_von_werberechten_auf_oeffentlichem_grund
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Auch ein Beispiel dafür, wie Behörden das #IFG immer dreister aushebeln.
Wie im #38c3-Vortrag von @arnesemsrott / @fragdenstaat berichtet:
https://media.ccc.de/v/38c3-das-ifg-ist-tot-best-of-informationsfreiheit-gefangenenbefreiung-machtbernahmen
Letztendlich steht ohne #Transparenz die Substanz der #Demokratie auf dem Spiel.
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[#]Außenwerbung ist allein in Deutschland ein Milliardengeschäft. Wieviel von den Geld als "Haushaltsaufbesserung" an die Stadt fließt, ist öffentlich weiterhin nicht genau bekannt.
Trotz großen öffentlichen Interesses und trotz (oder etwa wegen?) des großen Einflusses auf politische Entscheidungen.
https://www.handelsblatt.com/unternehmen/it-medien/medienunternehmen-aussenwerber-stroeer-lotet-verkauf-von-kerngeschaeft-aus/100099750.html
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Bislang haben wir zur Abschätzung nur die überhöhten Behauptungen des Senats, die schon vor Gericht als nicht plausibel auseinandergenommen wurden. 🤷
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Es bleibt ein mühsames Unterfangen, der Behörde jedes Bisschen Information zu den tatsächlichen Einnahmen aus der Nase zu ziehen.
Einerseits argumentieren sie in einer Tour damit, wie wichtig diese Einnahmen doch seien.
Andererseits wird die Diskussionsgrundlage nicht offengelegt.
Wir bleiben dran.
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Wir kennen das Mauern der #BVM auf Anfragen leider schon zu gut, aber diese Taktik ist neu:
Obwohl die angeforderten Informationen logischerweise als Dokument vorliegen müssen (es sei denn, die von der BVM angegebenen Zahlen im Haushalt sind frei erfunden, wovon wir nicht ausgehen) und nach unserem Verständnis das #HmbTG anwendbar ist, unterstellt man uns, gar keine IFG-Anfrage gemacht zu haben und versucht die Anfrage als einfache Bürgeranfrage zu behandeln.
https://fragdenstaat.de/a/324982
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(Leider ist der Link zur Pressemeldung inzwischen tot. @tagesschau , gibt es irgendwo einen Permalink zu der Meldung https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-mittwoch-165.html#Leuchtreklame-tagsueber-erlaubt vom September 2022?)
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Das ist von 2022, als akut Strom gespart werden musste.
"Lustigerweise" hat das Bundesministerium damals in rekordverdächtiger zurückgerudert, nachdem es zunächst hieß, auch #Werbeanlagen müssten per Verordnung die meiste Zeit ausgeschaltet werden ...
Wir haben nie in Erfahrung bringen können, was im Hintergrund genau lief, aber das Ergebnis sah so aus:
https://chaos.social/@hhwerbefrei/109076395905370608
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Stimmt. #Werbebildschirme auszuschalten spart Strom.
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(Durchgestrichen, da wir die Aussage darauf nicht teilen.)
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