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Toot

Written by Nils Müller on 2025-01-30 at 10:43

Wenn ich #Grünen und #SPD mal Rückgrat unterstelle, gibt es im Februar nur zwei Möglichkeiten, sollte die CxU stärkste Fraktion werden: Einen Kanzler Merz von Gnaden der noAfD oder Schwarz/Rot bzw Schwarz/Grün ohne Merz ...

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Written by heeb_sternis on 2025-01-30 at 10:50

@Weltenkreuzer

Wovon träumst du denn. Natürlich werden die #Grünen und die #SPD in einer Koalition natürlich auch einen Kanzler Merz wählen. #SPD und #Grüne sind in der Migrationspolitik mittlerweile von der #CDU/CSU grundsätzlich wirklich nicht mehr weit entfernt. Bei nächster Gelegenheit werden sie der #Merz-Linie zustimmen.

Der ganze Vorgang von Mittwoch 29.01.2025 #Merz lässt sich bei seiner #Migrationspolitik von der #noAfD unterstützen kann mE nur bedeuten die #Linke zu wählen.

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Written by UBO on 2025-01-30 at 11:01

@heeb_sternis @Weltenkreuzer

Ganz abgesehen davon hat die #AsPD eben erst wieder mit der aktiven Verhinderung eines AfD-Verbotsverfahrens bewiesen, dass die Partei zu den Wirbellosen zu rechnen war, ist und immer sein wird! Die vorgebrachten Pseudo-Begründungen haben weder etwas mit den Fakten, noch mit der Beweislage, noch mit der Einschätzung zahlreicher Juristen zu tun. Die sind allesamt an den Haaren herbei fabuliert.

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Written by Janus on 2025-01-30 at 13:32

@Weltenkreuzer @Jesteresse Das Traurige ist: einem Merz ist jeder Vorwand recht, um eine Koalition mit den Nazis einzugehen. Weder die Grünen noch die SPD werden in der Position sein, um solche Forderungen stellen zu können - wenn ihnen irgendetwas an unserer Demokratie liegt.

Ja, ich würde Merz auch gerne auf der Müllhalde der Geschichte verschwinden sehen. Aber vorerst hoffe ich darauf, dass Schwarz/Blau bei der Wahl wenigstens nicht die Mehrheit der Sitze bekommt. Dann muss die Union echte Koalitionsverhandlungen führen und nicht bloß nach Vorwänden suchen, wie wir es erst kürzlich in Österreich gesehen haben.

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