🚨Heute* im #Bundestag vermutl. 17:15* Uhr¹:
Feststellung der Verfassungswidrigkeit der #NoAfD²
Kontaktiert eure Abgeordneten JETZT!
👉 https://afd-verbot.jetzt/de/abgeordnetentool
Dank an @AfDVerbotJetzt für das Tool!
Firmen, Vereine, Behörden etc. werden vom Finanzamt, Arbeitsschutz, Datenschutzaufsicht etc. geprüft. Warum sollte eine Verdachtsfall-Partei nicht geprüft werden?🤷
¹https://www.bundestag.de/tagesordnung
²https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw05-de-afd-1042014
[#]AfDVerbot #TeamDatenschutz #FediLZ #FediCampus
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@frebelt @AfDVerbotJetzt Hier, SPD @eskensaskia - wir werden uns genau anschauen, was ihr NICHT tut.
Servicehinweis: ob eine Partei verboten werden muss oder nicht ist in einem Rechtsstaat Sache der Judikative. Daher an Alle im Bundestag: bitte ermöglicht, daß ein rechtsstaatliches Verbotsverfahren eingeleitet werden kann.
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@regineheidorn @AfDVerbotJetzt @eskensaskia
Genau das.
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@frebelt @AfDVerbotJetzt ich habe meine Abgeordneten kontaktiert.
Vielen Dank für euer unermüdliches Engagement!
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@burner @AfDVerbotJetzt
Dank dir fürs Kontaktieren!
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[#]Heute
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@frebelt @AfDVerbotJetzt
Das wird doch viel interessanter und spannender, als der schnöde #FünfPunkteplan der #Union, der eh nicht #umgesetzt wird.
[#]afdverbot
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text/gemini