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Toot

Written by Saupreiss #Präparat500 on 2025-01-16 at 18:03

Gibt es hier eine #JuraBubble?

Mag mal jemand einen Blick auf diesen #Strafbefehl werfen?

Womöglich mag man nichts Fundiertes beitragen können, aber für Sprachlosigkeit dürfte es mutmaßlich reichen.

(Boosts willkommen, ich bezweifle, dass sich viele Strafrechtler in meiner Bubble bewegen.)

https://mas.to/@JoergAltSJ/113838982785081371

[#]KreativeTatvorwürfe

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Written by Saupreiss #Präparat500 on 2025-01-16 at 18:10

Und für Nichtjuristen, die wie ich keinen Tau haben, was drängt sich auf?

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Written by kami_kadse on 2025-01-16 at 18:24

@Saupreiss da isse wieder, die "psychische Beihilfe". übles Konstrukt der Gesinnungsjustiz

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Written by Saupreiss #Präparat500 on 2025-01-16 at 18:32

@kami_kadse

Das Konstrukt kann ich mir grundsätzlich schon vorstellen, gesinnungsfrei.

Man stelle sich vor, jemand hält eine Hassrede vor einer Asylunterkunft, während andere Molotowcocktails hinein werfen.

Nur: Die Rede hat er ja verlinkt, darin findet sich keine Ermunterung (aber eine winzige „Erklärung“) der Blockade. Die Rede könnte man in einer Schule halten, ohne Frage von der Meinungsfreiheit gedeckt.

https://www.joergalt.de/fileadmin/Dateien/Joerg_Alt/ZUZW/2308/230817_Ansprache.pdf

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Written by Mensch, Marina on 2025-01-16 at 18:34

@Saupreiss vielleicht kann @veramagalik das mal anschauen? 🙏

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Written by Stephan Matthiesen on 2025-01-16 at 18:44

@energisch_ @Saupreiss @veramagalik

Jörg hat ja schon Einspruch eingelegt und hat auch viel Erfahrung damit und juristische Unterstützung.

Es geht ja nicht darum, ihm da jetzt konkret zu helfen, sondern es ist ein Beispiel für Einschüchterung, weil normale Menschen sich nicht mehr trauen können, öffentlich was zu sagen, wenn das dann alles Zeit und Geld und Energie kostet.

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Written by Mensch, Marina on 2025-01-16 at 18:45

@StephanMatthiesen Okay, aber hier braucht es mal wieder ein Grundsatzurteil. Das darf doch nicht durchgehen! @Saupreiss @veramagalik

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Written by Saupreiss #Präparat500 on 2025-01-16 at 18:48

@StephanMatthiesen

Exakt. Ich nehme mir auch gar nicht heraus, „einem alten Herrn über die Straße zu helfen, über die er womöglich gar nicht drüber geholfen bekommen will.“

In diesem Thread geht es eher darum, wie rechtsstaatskonform dieses Vorgehen ist (und, was ich mir durchaus überlege, ob hier nicht tatsächlich ein Delikt vorliegen könnte, das womöglich nicht folgenlos bleiben darf.)

@energisch_ @veramagalik

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