Um die #Wahlbeteiligung zu steigern, ist Wählen in manchen Ländern verpflichtend, beispielsweise in Belgien. In Deutschland hingegen gibt es keine #Wahlpflicht. Wählerinnen und Wähler sollen frei entscheiden, ob sie wählen. Das Thema sorgt immer wieder für Debatten: https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/255952/waehlen-gehen/
Was meinst du, sollte Wählen in Deutschland Pflicht sein?
[#]BTW #LieberMitbestimmen
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Auf Anregung aus der Community stellen wir die Frage zur Abstimmung:
Sollte Wählen in Deutschland Pflicht sein?
Pro- und Contra-Argumente findest du hier: https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/255952/waehlen-gehen/
[#]BTW #LieberMitbestimmen
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Vielen Dank für die Beteiligung an der Umfrage und für die vielen konstruktiven und interessanten Vorschläge und Argumente! Die Umfrage ist recht eindeutig ausgefallen, in der Diskussion gab es differenzierte und auch innovative Vorschläge. Viele Grüße vom bpb Social Media Team
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@bpb Deutschland sollte bis zu 10 Fragen seperat zur Wahl abstimmen können.
Da kann man dann Tempolimit, Legalität Schwangerschaftsabbrüche, CumEx (und co) als Straftat, Catcalling als Straftatbestand, Recht auf Analoge Alternative (Bahncard, Elster, Kundenkarten...), Vermögenssteuer .. abfragen. Und das könnte gut und gerne auch verpflichtend sein.
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@cccfr das sollte dann zusätzlich zu gewählten Regierungen sein? Und wie stellst du dir die vorherige Information und die Reduktion der Komplexität von solchen Fragen vor? Es geht ja häufig nicht nur um Ja oder Nein, sondern um die Ausgestaltung einer Regelung. Mehr zu direkter Demokratie hier: https://www.bpb.de/47365 Viele Grüße vom bpb Social Media Team
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@bpb ich schwanke beim Thema Wahlpflicht, wäre für ein Quorum. Gültiges Wahlergebnis erst bei z.b. 75% Wahlbeteiligung.
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Interessanter Vorschlag, @TomCoal.
Was würde dann passieren, wenn auch nach dem x. Versuch nicht genügend Stimmen zusammenkämen?
@bpb
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@tinx @TomCoal @bpb
Den Vorschlag finde ich auch gut. Meines Wissens gibt es das auch so in einigen Ländern. Müsste man mal schauen, wie das dort gehandhabt wird.
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Bei Parlamentswahlen ist uns das nicht bekannt. Quoren gibt es häufig bei Bürger- oder Volksentscheiden. Dann gilt die Entscheidung nur, wenn eine bestimmte Prozentzahl sich beteiligt hat. Zudem gibt es in Parlamenten Quoren für die Beschlussfähigkeit. Mehr dazu hier: https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/recht-a-z/324323/volksgesetzgebung/ | https://www.bpb.de/320989 Viele Grüße vom bpb Social Media Team
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Hallo liebe @bpb, danke für die Antwort!
Kleiner Tipp: In Zukunft bitte bei Antworten das @-mentioning nicht vergessen, damit die betreffenden Personen auch etwas mitbekommen!
CC @giornodelsole @TomCoal
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@tinx @bpb @TomCoal
"Some countries have minimum turnout requirements for elections to be valid. In Serbia this rule caused multiple re-runs of presidential elections, (...) The turnout requirement was scrapped prior to the fourth vote in 2004.
Similar problems in Belarus led to the 1995 parliamentary elections going to a fourth round of voting before enough parliamentarians were elected to make a quorum."
(Quelle: Wikipedia)
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@giornodelsole @tinx @TomCoal spannend, vielen Dank für die Ergänzung! Viele Grüße vom bpb Social Media Team
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@bpb Danke für eure Arbeit und eure Aktivität hier!
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@bpb ich bin froh, dass es euch gibt. Auch wenn ich manchmal anderer Meinung bin. 👍
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@TomCoal danke sehr! Wir selbst haben gar keine Meinung, sondern geben verschiedenen Positionen Raum. Viele Grüße vom bpb Social Media Team
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@tinx vielen Dank für den Hinweis! Wir werden zukünftig stärker darauf achten. Viele Grüße vom bpb Social Media Team
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@bpb finde es könnte als Pflicht funktionieren WENN ein Feld eingeführt wird welches sagt „ich mag keine dieser Optionen“ und diese Stimmen dann als bewusste Enthaltung gewertet werden und nicht nur als „Wahl-Unbeteiligung“
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@invisibleuniversity
Du kannst auch wählen gehen und auf dem wahlschein eine neue Option eintragen.
Gabs mal bei einer Bürgermeisterwahl. 😄
@bpb
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@halbwach @bpb mmh interessant! das ist gut zu wissen. frage mich dann noch wie so was gewertet wird. und kann ich mich auch selbst reinschreiben? x)
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@invisibleuniversity
Du gehst als Wahlbeteiligter in die Statistik ein.
Du darfst natürlich dich selbst eintragen. Sonst müssten die Kandidierenden ja jemand anderes wählen.
Wenn genügend andere das tun, bist Du gewählt.
Wenn nicht, gehts unter sonstige.
Bitte korrigiert mich @bpb
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@halbwach @invisibleuniversity bei der Kommunalwahl ist es in einigen Bundesländern möglich, eine Person offen auf dem Stimmzettel einzutragen, wenn sich kein/-e Kandidat/-in oder nur ein/-e Bewerber/-in aufgestellt hat. Zumeist braucht ein/-e Kandidat/-in die absolute Mehrheit der Stimmmen, um gewählt zu werden. Hier z. B. das Muster für einen Stimmzettel mit nur einem Kandidaten aus Thüringen: https://wahlen.thueringen.de/kommunalwahlen/informationen/Anlagen_ThuerKWO/Anlage_13.pdf Viele Grüße vom bpb Social Media Team
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@invisibleuniversity @bpb Kann man nicht sowieso leer abstimmen, was dann als Enthaltung gewertet wird? (Kenne mich als Schweizer in Deutschland mit dem Wahlprozedere in manchen Details nicht aus)
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@zilti @invisibleuniversity leere oder ungültig gemachte Stimmzettel (z. B. durch Setzen zu vieler Kreuze oder Kommentierungen) werden als ungültig gewertet. Sie zählen in die Wahlbeteiligung, haben aber keinen Einfluss auf die Stimmverteilung der Kandidat/-innen oder Parteien. Mehr dazu hier: https://www.bpb.de/55591 Viele Grüße vom bpb Social Media Team
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@bpb
Warum immer Pflichten auf der Seite der Bürger? Wie wäre es mit einer Wahrheitspflicht für Parteien im Wahlkampf und die Pflicht nach der Wahl so nah wie irgend möglich an den (Wahl)Versprechen zu bleiben? Im Moment weiß doch keiner wirklich vorher was er nach der Wahl bekommt.
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@TAFKAPH in der repräsentativen Demokratie geht man von einer Legitimationskette aus: Eine Wahlentscheidung ist demnach (in Teilen) auch eine Bewertung der Leistung der Parteien aus der zurückliegenden Legislaturperiode. Wichtig ist dabei in Mehrparteiensystemen die Unterscheidung zwischen Wahlprogrammen und Koalitionsverträgen, da Parteien in Regierungen in der Regel zusammenarbeiten und damit nicht alle Positionen durchsetzen können. (1/2)
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@TAFKAPH mehr dazu hier: https://www.bpb.de/47365 Viele Grüße vom bpb Social Media Team
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@bpb @TAFKAPH Chapeau! Großes Lob für diesen Beitrag.
Einfach, verständlich, niederschwellig.
Ihr nehmt euren Auftrag ernst. :)
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@dreihundertsechzig @TAFKAPH vielen Dank für das Feedback, das freut uns sehr! Viele Grüße vom bpb Social Media Team
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@bpb Wahlpflicht gibt's nicht in Demokratien.
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@Yewa dafür gibt es durchaus Gegenbeispiele, z. B. Belgien, Griechenland oder Luxemburg. Viele Grüße vom bpb Social Media Team
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@bpb Wie wäre es denn, wenn unter allen nicht-Wählenden, der entsprechende Anteil der Bundestagssitze verlost wird? Wer keine Lust auf Politik hat, geht also lieber wählen. Die Entscheidung nicht zu wählen wird besser repräsentiert. Es kommt wieder ein bisschen fresher juice in das ganze eingestaubte Politikgame.
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@labohmbe auch hier würde sich wahrscheinlich die Frage stellen, ob der Zwang gerechtfertigt werden kann. Vorschläge zu Losverfahren in der Politik gibt es verschiedene: https://www.bpb.de/191195 Viele Grüße vom bpb Social Media Team
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@bpb
Die Qual der Wahl - oder so ähnlich....ich frage mich grad, was wohl passieren würde, wenn ein zusätzliches Feld, eines, das nicht eine Parteipräferenz, sondern "ich möchte keine Stimme abgeben" symbolisiert (vllt gekoppelt mit einer freiwillig ankreuzbaren Unterrubrik zu den Motivgründen)...
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@bpb
Also, wenn es diesen oftmals kolportierten "Protestwähler" nun tatsächlich gibt, läge hierin auch eine neue (u.v.a. auch belegbare) Ausdrucksform...
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hier eine Übersicht zu Nicht- und Protestwählern: https://www.bpb.de/335666 Viele Grüße vom bpb Social Media Team
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@bpb
Vielen Dank 😊!
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@Regez meinst du das im Zusammenhang mit oder ohne Wahlpflicht? Es gab hier schon verschiedene Vorschläge dazu, z. B. leere Sitze oder, dass solche Stimmen genauso zählen würden wie ungültige Wahl. Die Frage wäre, ob eine solche Option mehr Menschen dazu bringen würde, keinen der Vorschläge zu wählen? Viele Grüße vom bpb Social Media Team
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@bpb
Phuu, das hatte ich tatsächlich noch offen gelassen....ich finde es wichtig, dass Menschen interessiert-motiviert ("mitgestaltend, überzeugt") ihre Kreuzchen machen - das passt nicht so recht zu einer "Pflicht"(das ist ja auch bei den Lösungsansätzen zur Organspende ein zusätzlich heikles Thema)...Kandidaten & ihre unterschiedl. "Wahlkreisgrösse" könnte evtl. auch zu einem Ungleichgewicht führen...keine Präferenz könnte Stillstand & Chance zugleich sein, Entscheidungsprozesse behindern...
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@Regez vielen Dank für die abwägende Antwort! Viele Grüße vom bpb Social Media Team
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@bpb Ja, aber mit der Option 'Enthaltung', bzw 'Keins davon.'
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@bpb Im Schweizer Kanton Schaffhausen liegt durch die Wahl- bzw. Abstimmungspflicht die Beteiligung jeweils ca. 10 Prozentpunkte über dem Rest der Schweiz.
Strafe beim Nichtwählen bzw. -stimmen sind 15 Franken.
So fände ich das ganz sinnvoll; die "Faulen" haben einen kleinen Ansporn, sich eben doch zu beteiligen, ohne dass ein Nichtbeteiligen allzu sehr bestraft wird.
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@zilti Studien zeigen allerdings, dass eine Wahlpflicht keinen Einfluss auf das politische Interesse oder Wissen hat, sie also kein Allheilmittel ist. Mehr dazu hier: https://www.bpb.de/255963 Viele Grüße vom bpb Social Media Team
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@bpb Es sollte meiner Meinung nach nicht jeder wählen müssen. Da sind Menschen dabei, die sich nicht mit Politik oder den Parteiprogrammen befassen (was sehr viele tun), die sollen dann nicht irgendeine Partei wählen.
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@bpb
Ich möchte lieber eine Option "wenn Partei X nicht ins Parlament kommt, dann soll meine Stimme für Partei Y gezählt werden".
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@bergamlaimerin vielen Dank für die Rückmeldung! Die Option der übertragbaren Stimmen wurde hier schon öfter genannt. Viele Grüße vom bpb Social Media Team
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@bpb
Nicht zu wählen ist genauso eine politische Entscheidung wie jene eine Partei zu wählen.
Es ist die Aufgabe der Gesellschaft und der Parteien die Menschen dazu zu führen ihre Stimme aktiv bei der Wahl einzusetzen.
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@bpb
Ich finde die Option "Nichtwählen" - also ich bin mit jeder Entscheidung einverstanden - es ist mir egal - sollte es in einer Demokratie immer geben. Wahlpflicht empfinde ich da als kontraproduktiv.
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@bpb Ich bin erstaunt, dass das Ergebnis doch so deutlich ausgefallen ist.
Zeigt aber auch, dass das Demokratieverständnis nicht ganz abhanden kam.
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