Ancestors

Toot

Written by Anne Herpertz :af: :pd: on 2024-11-21 at 10:33

Hier war es etwas ruhig die letzten Wochen - was nicht heißt, dass nicht gearbeitet wird.

Heute wird der Haushaltsentwurf im #StaDDrat vorgestellt. Noch ist nicht doomsday im Bereich Soziales, Bildung und Kultur. Allerdings in den meisten Fällen ab der Stadtratssitzung im Dezember bzw dann ab 31.12., also bevor überhaupt ein Haushalt beschlossen ist.

Die Lage ist auch deshalb so beschissen, weil sich die Mehrheit der Wähler:innen dieser Stadt entschieden hat, neoliberale Parteien zu wählen. Sehr viele Menschen haben das aber nicht verdient. Allen voran Frauen, Alleinerziehende, finanziell Benachteiligte, Kinder und Jugendliche, Menschen ohne deutschen Pass, Obdachlose und Suchtkranke. Die haben das ganz sicher nicht verdient.

Glaubt mir, hinter den Kulissen wird hart gekämpft und die gute Seite der Macht gibt ihr Bestes. Die ersten konkreten Entscheidungen werden sich in der kommenden und darauffolgenden Woche in den Ausschüssen ereignen. Aufgeben ist noch nicht!

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Descendants

Written by Ückück :ueckueck::pd::af: on 2024-11-21 at 10:39

@stillnotlovin Wünsche euch weiterhin ganz viel Kraft und uns allen, dass ihr möglichst erfolgreich seid. Danke.

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Written by DerAsket on 2024-11-21 at 10:55

@stillnotlovin

Danke für Deinen Einsatz.

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Written by Quino Schütz – R.i.P. @Natenom on 2024-11-21 at 12:07

@stillnotlovin Solange das Ordnungsamt nur mit den niedrigstmöglichen Tatbeständen Falschparker abzettelt und nicht konsequent abschleppen lässt, wo es der Regelfall ist (s. "Entscheidungshilfe zum Anordnen von Abschleppmaßnahmen im Rahmen der kommunalen Verkehrsüberwachung des ruhenden Verkehrs in der Stadt Leipzig") verbietet sich imho jede Kürzung.

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Written by Anne Herpertz :af: :pd: on 2024-11-21 at 12:08

@quino_schuetz solang dieser Stadtrat nicht bereit ist, Parkgebühren zu erhöhen und die Parkbewirtdschaftungszonen massivst auszuweiten verbietet sich jede Kürzung.

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