Merz kann es nicht - meint auch die linksradikale Wirtschaftswoche https://www.wiwo.de/politik/deutschland/tauchsieder-friedrich-merz-kann-es-nicht/30194086.html
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Im kleinen erlebe ich es seit Jahren im Dresdner Stadtrat: außer Schlagworten kein Programm, getrieben von der populistischen Autolobby und den Rassisten, deshalb kompromissunfähig und obendrein nicht handschlagsfest. angekommen unten auf der schiefen Bahn.
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Wir erleben gerade die Selbstzerstörung der CDU als rationale demokratische Partei. Ist die AfD am Ziel?
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So sieht’s aus https://www.saechsische.de/lokales/dresden/safe-dresden-projekt-fuer-suchtkranke-und-wohnungslose-bangt-um-zukunft-XO26PKV5OBCAFHPJABO65XJHOE.html
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https://www.saechsische.de/politik/regional/merz-migrationsgesetz-scheitert-so-haben-sachsens-abgeordnete-abgestimmt-WDDYJXFTQ5GXZHYWBLGBQWRB4Q.html
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Alle Dresdner Abgeordneten der CDU und FDP haben gestern mit den Faschisten gestimmt, Das solltet ihr wissen am 23. Februar.
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Bei den Zarenknechten haben 3 nicht abgestimmt.
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Bei der FDP haben 23 MdB nicht teilgenommen, mit Nein gestimmt oder sich enthslten
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Abstimmungsliste - bei der CDU haben 12 Leute nicht abgestimmt, alles Merkelianer, darunter die Sachsen Magwas und Wanderwitz - und: Roderich Kiesewetter! https://www.bundestag.de/resource/blob/1042614/84f41fdc1725dbbbd0cf4e9e5e1ea407/20250131_1.pdf
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Merz besteht auf Abstimmung - und schlägt damit die gesichtswahrende Rpcküberweisung aus - Merz ist ein übler Scharfmacher. https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-bundestagswahl-freitag-106.html
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Ein Schlüssel zur Merzschen Schussfahrt in den Abgrund scheint mir die unglaubliche Arroganz der CDU-Politiker zu sein. Sie halten sich tatsächlich allein für die „Mitte“, egal wo sich diese gerade befindet. Und die linken für gefährliche Spinner, die Nazis aber für verirrte Schäflein.der eigenen Herde.
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Auffällig: nur ausgeschiedene CDU-Politiker kritisieren SchMerz
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https://verfassungsblog.de/funf-punkte-plan/
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„Die Leichtigkeit, mit der dieses Grundrecht überspielt wird, ist für einen Verfassungsrechtler ein Alarmzeichen für einen verlorenen rechtsstaatlichen Kompass.“
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Natürlich wurde dann ich angemacht, weil ich laut wurde
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Diese abgrundtiefe Ahnungslosigkeit kotzt mich an.
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Die Greenpeace Demo redet mit dem nazistreamer tabere, wenn man sie drauf anspricht, hebt die das nicht an - so Dresden eben
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(Hinter dem Truck)
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Abschlusskundgebung Dresden in Sicht- und Hörweite von SchMerz - vielleicht 3000 - 4.000 Leute
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