Wegen Trump & Co musste ich an Sperrmüll denken...
Jedenfalls sind die #Kieztage der Berliner Stadtreiniung #BSR jetzt veröffentlicht. Zu bestimmten Tagen kann man seinen Sperrmüll kostenlos zu den jeweiligen Sammelplätzen in den Kiezen bringen: https://www.bsr.de/mein-sperrmuell-kieztag-30414.php
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Ja, die Aussichten sind momentan alles andere als rosig, aber auch wir bleiben an eurer Seite.
Interview mit @helenasteinhaus
https://www.fr.de/wirtschaft/friedrich-merz-katastrophale-folgen-buergergeld-politik-forderungen-kanzler-93512895.html
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Weiß nicht genau was Apelle und Forderungen bringen sollen, aber es ist eine Möglichkeit, gegen die Agragrindustrie auf die Straße zu gehen:
Demo: WIR HABEN ES SATT
Samstag, 18.01.2025 | 12 Uhr | Bundeskanzleramt| #Berlin #b1801
https://www.wir-haben-es-satt.de/informieren/aufruf
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Heute im #Wedding nur Notberatung! Wir sind nicht so viele, deswegen bitte nur wirklich dringende Fälle: Menschen, die gerade gar kein Geld kriegen, in Gefahr sind die Wohnung zu verlieren, Schulden zum Ertrinken haben, sowas. Alles andere dann nächste Woche.
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Das sind aktuelle Fehlentwicklungen, wo auch jede*r indiviuell gegensteuern kann. Thema Bummelstreik u.a.
https://mastodon.social/@rosaluxstiftung/113827100676379453
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Der aktuelle Wohnungslosenbericht der Regierung wurde veröffentlicht: https://www.bmwsb.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/Webs/BMWSB/DE/2025/01/Wohnungslosenbericht.html
Die @wolo_stiftung fragst dazu in ihrem Newsletter u.a.:
"Warum wird im Wohnungslosenbericht die Arbeit der verschiedenen im Netzwerk der Wohnungslosenstiftung mitarbeitenden Erfahrungsexpert*innen, Selbstvertretungen, Gruppen, Initiativen, Bündnisse, Vereine nicht erwähnt?"
Gegenseitige Hilfe ist das Beste, was wir haben. Der Staat wird nicht helfen, wie bisher ja auch nicht. Woher sonst diese Zahlen im verlinkten Bericht?!
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Zehn, zum Teil bewaffnete Männer vertreiben eine Wärme- und Schutzsuchende Frau. Diese sitzt in der hintersten Ecke des Bahnsteigs am Leopoldplatz. Der Leopoldplatz ist nicht irgendein Ort. Hier treffen Anwohnerinnen auf schon wohnungslos Gewordene. Präsent sind die Armut, die steigende Arbeitslosigkeit, Pfändungen und Angriffe auf Errungenschaften der Arbeiterinnenbewegung. Deshalb gibt es bei kleinsten Akten der Notwehr hysterische Repression der Securitys gegen die wohnungslose Frau.
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"Je mehr wir für den Arbeitgeber schuften, desto mehr wird unsere Existenz aufgezehrt, und wir eilen hastig auf ein baldiges Ende zu. Je mehr wir arbeiten, desto weniger Zeit bleibt uns für intellektuelle Aktivitäten oder um nachzudenken; und desto weniger können wir das Leben und seine Schönheiten geniessen, uns an der Zufriedenheiten erfreuen, die es uns geben könnte; desto weniger nehmen wir die Freuden, das Vergnügen und die Liebe wahr."
Das Recht auf Faulheit und individuelle Enteignung
(Enrico Arrigoni)
https://anarchistischebibliothek.org/library/arrigoni-enrico-das-recht-auf-faulheit-und-individuelle-enteignung
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Wir verlinken hier nochmal den Artikel über sexuellen Mißbrauch in einer Antifa-Gruppe in den 90ern: https://taz.de/Missbrauch-in-der-Antifa/!6054037/
Einige Betroffenen haben eine Seite zusammengestellt, die die öffentlich geführte Debatte um den Fall dokumentiert: https://weristarokuhrt.tem.li/
[#]verjährtistnichtvergessen
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Eine Zusammenfassung & Erlebnisbericht zum #Berlinpass. Fehler will der ehemalige & aktuelle Senat nicht eingestehen, um nicht schwach zu wirken? Dabei wirkt genau das sehr unsouverän und peinlich. Eine Einfache Rückkehr zum Berlinpass wäre der beste Weg.
https://www.berliner-zeitung.de/open-source/berlin-pass-oder-ticket-s-egal-der-aerger-fuer-betroffene-buerger-nimmt-kein-ende-li.2286901
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Der Gesundheitsminister über die elektr. Patientenakte #ePa: "Die Daten der Bürger sind sicher." "Kein Restrisiko" sagt er, nachdem das System vom Chaos Computer Club schon gehackt wurde.
https://netzpolitik.org/2025/elektronische-patientenakte-lauterbach-verspricht-einen-start-ohne-restrisiko/
Der Verbraucherschutz sieht es anders:
https://www.verbraucherzentrale.de/wissen/gesundheit-pflege/krankenversicherung/elektronische-patientenakte-epa-digitale-patientenakte-fuer-alle-kommt-57223
Das Risiko dass eure sensiblen Gesundheitsdaten nicht gehackt + n Umlauf gebracht werden, ist am niedrigsten, wenn ihr widersprecht + für euch keine elektr. Patientenakte angelegt wird. Auch später könnt ihr noch widersprechen.
Infos zum Widerspruch: https://widerspruch-epa.de/
FAQ:
Wie widerspreche ich der elektronischen Patientenakte?
https://netzpolitik.org/2025/faq-wie-widerspreche-ich-der-elektronischen-patientenakte/
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https://www.nd-aktuell.de/artikel/1188115.obdachlosigkeit-ohne-papiere-in-der-stadt-der-millionaere.html
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Wir waren zu einem spannenden Gruppeninterview mit dem Thema:
"Die Erwerbsarbeitsnorm in der Kritik: Diagnosen, Kämpfe & Utopien"
eingeladen, die ihr hier im Journal Behemoth nachlesen könnt: https://freijournals.ub.uni-freiburg.de/behemoth/aktuelle-ausgabe/ (Seiten: 104-114)
Direktlink: https://freidok.uni-freiburg.de/data/260990
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Diskriminierung, Datenschutz? Alles nicht so wild, wenn es "nur" Bürgergeldbeziehende trifft? Oder gar Absicht?
https://taz.de/BVG-Fahren-mit-Sozialticket/!6057482/
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Die Zahl der Erwerbslosen steigt wieder und wird noch viel weiter steigen. Da "müssen" die Kosten gesenkt werden, Leute sanktioniert werden oder ganz aus dem Bezug gedrückt/gehalten werden.
Hier interaktive Statistiken der Bundesagentur für Arbeit mit den Zahlen:
https://statistik.arbeitsagentur.de/DE/Navigation/Statistiken/Interaktive-Statistiken/Grundsicherung/Grundsicherung-Nav.html
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Das Thema #Berlinpass und #Sozialticket hier gut zusammengefasst in der @tazgetroete :
„Die Politik schafft ein funktionierendes System ab und führt etwas ein, das nicht funktioniert. Ausbaden müssen es die Armen.“
https://taz.de/Teilhabe-fuer-Armutsbetroffene/!6057446/
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AFD & CDU, die ekligen Rechten sind sich einig:
Schwerin führt jetzt Zwangsarbeit für Asylbewerber*innen und Bürgergeldbeziehende ein. Laut Boulevard-Medien (kein Link) haben 6 Menschen den Landkreis verlassen, oder "sind untergetaucht", richtig so! <3
https://www.rnd.de/politik/fuer-buergergeld-empfaenger-in-schwerin-soll-bald-eine-arbeitspflicht-gelten-BPCRGANRHBD67EI5DGUAZFDU6A.html
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Ja, es braucht kurzfristig ein günstigeres Deutschlandticket, dessen Finanzierung länger gesichert ist als eine Wahlperiode und eine Sozialversion davon.
Mittelfristig muss der ÖPNV kostenlos werden!
https://www.allianz-pro-schiene.de/presse/pressemitteilungen/deutschlandticket-oepnv-ausbauen/
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! ! Neue Regeln fürs #Sozialticket ! !
Denkt bitte ab 1.Januar 2025 daran, auf das #Sozialticket euren VOR - UND NACHNAMEN zu schreiben. Wenn eure VBB-Kundenkarte nicht mehr gültig ist, braucht ihr eine (geschwärzte) Kopie euren Bescheids als Nachweis + Ausweis:
https://www.berlin.de/sen/soziales/soziale-sicherung/bn-berlin-ticket-s/bn-berlin-ticket-s-faq-1268079.php
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Das Klima wird feindlicher. Hilfe für #Obdachlose verliert an Priorität in #berlin . Matze von #UFO über die neue Linie des #Senats, der #Polizei und der #BVG:
„Es geht schon gezielt um Vertreibung. Man will die Menschen vertreiben, aber nicht das Problem lösen“, sagt Matze. Denn so werde es immer schwieriger für Helfende, die Menschen zu erreichen. „Das sind Streetworker, aber auch Anwohnende, die etwas zu Essen oder zu Trinken vorbeibringen“, so Matze."
https://www.bmgev.de/mieterecho/archiv/2024/me-single/article/das-klima-wird-feindlicher/
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